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Neues aus Waldenburg

Artikel vom 23.01.2019

Im Waldenburger Gemeinderat beraten und beschlossen

Öffentliche Gemeinderatssitzung vom 16. Januar 2019

Im Waldenburger Gemeinderat beraten und beschlossen

Sitzung vom 16.01.2019

 

 

Bekanntgabe der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 20. November 2018 und 07. Dezember 2018

 

20. November 2018

1) Kommunale Baubetreuung

Der Gemeinderat beauftragte die Stadtverwaltung, der I-motion GmbH, 74360 Ilsfeld auf Grundlage des vorliegenden Angebotes vom 19.11.2018 den Auftrag für die kommunale Baubetreuung der im Angebot dargestellten Bauvorhaben / Projekte mit dem dargestellten Leistungsumfang zu erteilen.

Die Vertragslaufzeit gilt zunächst bis zum 31.12.2019 und verlängert sich entsprechend der Festlegungen im vorliegenden Angebot.

 

2) Personalangelegenheit

Der Gemeinderat beschloss, die Stelle des Fachbediensteten für das Finanzwesen hausintern auszuschreiben.

 

07. Dezember 2018

 

1) Vergabe von Stiftungszinsen

a)Prinzessin-Amelie-Stiftung

Der Gemeinderat beschloss, den Betrag in Höhe von 500 Euro dem Stiftungszweck entsprechend zu verteilen.

b) Gottfried-Köhler-Stiftung

Der Gemeinderat beschloss, dass der Betrag in Höhe von 360 Euro entsprechend Stiftungszweck verteilt wird.

 

2) Personalangelegenheiten

a) Aufstockung des Beschäftigungsumfanges einer Teilzeitkraft in der             Ganztagesbetreuung

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Aufstockung einer Teilzeitstelle in der Ganztagesbetreuung zum 01.02. 2019 von 30 % auf 40 %. 

 

b) Ausschreibung der Stelle der/des städt.  Vollzugsbediensteten

Der Gemeinderat beschloss die Ausschreibung der Stelle des/der städt. Vollzugsbediensteten mit einem Beschäftigungsumfang von 30 %.  Die Stelle wird ausgeschrieben, da die Stelleninhaberin 2019 in Rente geht.

 

c) Ausschreibung der Stelle des/der stellvertretenden Fachbediensteten für das Finanzwesen

Der Gemeinderat beschloss, die Stelle des stellv. Fachbediensteten für das Finanzwesen öffentlich auszuschreiben. (Der bisherige Stelleninhaber hat sich auf den Posten des Fachbediensteten für das Finanzwesen beworben.)

 

 

Forstwirtschaftlicher Betriebsplan 2019

Der Forstwirtschaftliche Betriebsplan für 2019 wurde von Herrn Revierförster Süssmuth und dem stellvertretendem Forstamtsleiter Herrn Hall vorgestellt und einstimmig genehmigt.

 

Bildung des Gemeindewahlausschusses

Am 26. Mai 2019 findet die Kommunalwahl statt, hierfür ist der Bürgermeister gemäß §11 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses. Herr Bürgermeister Knobel ist jedoch zu diesem Termin selbst Wahlbewerber bei der Kreistagswahl und kann deshalb nicht Vorsitzender des Gemeindewahlausschusses sein.

In diesem Fall wählt der Gemeinderat den Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses und einen Stellvertreter aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten. Außerdem sind mindestens zwei Beisitzer und in gleicher Zahl Stellvertreter zu wählen.

Als Vorsitzende wurde Hauptamtsleiterin Frau Silke Lenz und als deren Stellvertretung Frau Karin Bach in ihrer Funktion als stellvertretende Hauptamtsleiterin vorgeschlagen.

Als Beisitzerin wurden Frau Eva Phillip sowie Herr Andreas Leiser, sowie als deren Stellvertreter Herr Steffen Barkow und Herr Hans Frieder Messerschmidt vorgeschlagen.

 

Der Gemeinderat beschloss einstimmig die Bildung des Gemeindewahlausschusses wie vorgeschlagen.

 

Annahme von Spenden

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Annahme einer Spende von der Volksbank Hohenlohe eG in Höhe von 1.000,00 € für die Anschaffung einer neuen Leseecke in der Stadtbibliothek zu.

Des Weiteren wurde eine Spende in Höhe von 705,10 € für den Bau des Beachvolleyballfeldes sowie eine Spende des Gemeinderates in Höhe von 160 Euro, je hälftig für die Prinzessin-Amelie-Stiftung und die Gottfried-Köhler-Stiftung angenommen

 

 

Bausachen

Der Gemeinderat erteilte zu folgenden Baugesuchen sein Einvernehmen:

-       Antrag auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport, Flst. Nr. 2056, Am Eichenhain 4, 74638 Waldenburg

-       Antrag auf Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage sowie Abbruch des bestehenden Wochenendhauses, TommelhardtHaus Nr. 13, Flst. Nr. 145, 74638 Waldenburg

-      Antrag auf Umbau und Erweiterung eines Einfamilienwohnhauses, Sailach, Flst. Nr. 293/2, Lange Straße 77, 74638 Waldenburg

-       Antrag auf Erweiterung des bestehenden Wohnhauses um einen Quergiebel und einer Dachgaube sowie Abbruch und Neubau des Garagendachs, Flst. Nr. 1084/1, Steinstraße 6, 74638 Waldenburg.

Beim Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit zwei Wohneinheiten und Doppelgarage, Flst. Nr. 2411, Am Burgersee 15, 74638 Waldenburg wurden vom Gemeinderat die erforderlichen Befreiungen nicht erteilt.


 

Wilhelm Gebhardt Stiftung
Touristikgemeinschaft Hohenlohe
Forum Stadt - Netzwerk historischer Städte e.V.
Albert Schweitzer Kinderdorf
Die Burgenstraße
Naturparkmarkt