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Neues aus Waldenburg

Artikel vom 12.03.2020

Satzung über die Aufhebung der Hebesatzsatzung

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

Stadt Waldenburg                                                                                   Hohenlohekreis

 

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung)

 

Der Gemeinderat der Stadt Waldenburg hat am 10.03.2020 aufgrund des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg folgende Satzung beschlossen:

 

§ 1

Die Satzung über die Erhebung der Grundsteuer und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) vom 21.01.2015 wird aufgehoben.

 

§ 2

Die Aufhebungssatzung tritt rückwirkend zum 31.12.2019 in Kraft.

 

Hinweis:

Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) oder von auf Grund der GemO erlassener Verfahrensvorschriften beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Stadt Waldenburg geltend gemacht worden ist; der Sachverhalt, der die Verletzung begründen soll, ist zu bezeichnen. Dies gilt nicht, wenn die Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzung, die Genehmigung oder die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind.

 

Waldenburg, 10.03.2020

gez. Markus Knobel, Bürgermeister

 

 

 

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