Im Waldenburger Gemeinderat beraten und beschlossen
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 19.05.2021
Im Waldenburger Gemeinderat beraten und beschlossen
Sitzung vom 19. Mai 2021
1.) Folgender nichtöffentlich gefasster Beschlüsse der Sitzung am 20.04.2021 wurden bekannt gegeben:
Personalangelegenheit- Reduzierung des Beschäftigungsumfangs einer Mitarbeiterin in der Ganztagesbetreuung
Der Gemeinderat beschloss die Reduzierung des Beschäftigungsumfangs einer Mitarbeiterin in der Ganztagesbetreuung von 40 % auf 33,34 % ab 01. Mai 2021.
2.) Antrag der Firma ABO Wind AG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zum Bau und Betrieb von 9 Windenergieanlagen auf Gemarkung Öhringen-Karlsfurtebene
Der Gemeinderat und die anwesenden Bürger wurden bei diesem Tagesordnungs-punkt über den geplanten Windpark informiert. Insbesondere wurde nochmals über die von den Windrädern ausgehende Brandgefahr erläutert. Eine Videoaufnahme von diesem Tagesordnungspunkt kann auf der Homepage der Stadt Waldenburg: www.waldenburg-hohenlohe.de angesehen werden.
3.) Beteiligung der Stadt Waldenburg am Projekt „EnBW vernetzt“
Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich, sich mit einer Einlage in Höhe von 300.000 Euro am Projekt „EnbW vernetzt“ zu beteiligen.
4.) Annahme von Spenden gemäß § 78 Abs. 4 GemO
Der Gemeinderat nahm verschiedene Geldspenden an.
5.) Bausachen
Der Gemeinderat erteilte sein Einvernehmen zu folgenden Vorhaben:
a) Antrag auf Nutzungsänderung der bestehenden Scheune zur Nebenerwerbs- werkstatt, Flst. Nr. 25, 74638 Waldenburg
b) Antrag auf Erdauffüllung, Flst. Nr. 66/1, Brunnenfeld, Ortsteil Sailach, 74638 Waldenburg
c) Antrag auf Bauvorbescheid auf einen Anbau an das bestehende Wohnhaus, Flst. Nr. 650/4, 74638 Waldenburg
d) Antrag auf Errichtung einer Garage und Werkzeuglagers, Flst. Nr. 665/7, , 74638 Waldenburg
