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Neues aus Waldenburg: Stadt Waldenburg

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Neues aus Waldenburg
Artikel vom 09.12.2020

Räum- und Streupflicht

Bitte räumen und streuen Sie!

Wichtige Hinweise zur Räum- und Streupflicht

Schnee und Glatteis werden auch dieses Jahr nicht ausbleiben.

Leider wird von einigen Anwohnern immer wieder die Räum- und Streupflicht zu wenig oder gar nicht beachtet. Deshalb möchten wir im Folgenden auf die wesentlichen Punkte der Streupflichtsatzung hinweisen:

Grundsätzlich ist jeder Straßenanlieger, d. h. Eigentümer, Mieter oder Pächter des Grundstücks zur Durchführung der Räum- und Streupflicht verpflichtet.

Sind mehrere Straßenanlieger für dieselbe Fläche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerischer Verantwortung. Sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. Bei einseitigen Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. Ist kein Gehweg vorhanden, ist eine entsprechende Fläche am Rande der Fahrbahn von 1 Meter Breite zu räumen.

Die Flächen sind auf mindestens 1 Meter Breite zu räumen. Der geräumte Schnee ist am Rande der Fahrbahn anzuhäufen. Bei Tauwetter sind die Straßenrinnen und die Straßeneinläufe so freizumachen, dass das Schmelzwasser abziehen kann.

Bei Schnee- und Eisglätte haben die Straßenanlieger so rechtzeitig zu streuen, dass die Gehwege von Fußgänger möglichst gefahrlos benutzt werden können. Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand oder Splitt zu verwenden. Salzhaltiges Streumittel sollte vermieden bzw. auf ein unumgängliches Maß beschränkt werden.

Die Gehwege müssen werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags bis 9 Uhr geräumt und gestreut sein. Wenn nach diesem Zeitpunkt Schnee fällt oder Eisglätte auftritt, ist unverzüglich auch wiederholt zu räumen und zu streuen. Diese Pflicht endet um 20 Uhr.

Kommt es infolge unzureichender Räumung oder Streuung durch die Anlieger zu Unfällen, so kann dies strafrechtliche Folgen und Schadenersatzansprüche nach sich ziehen. Außerdem stellt dies eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit einer Geldbuße geahndet werden kann.